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Haftungsrecht:

Tätigkeitsschwerpunkt – Anwalt Menzel

Anwalt Haftungsrecht

Ein weiterer Tätigkeitsschwerpunkt von Herrn Menzel ist das sogenannte Haftungsrecht. Die Berufsgruppen, wie angestellte oder niedergelassene Ärzte, Versicherungsmakler, Hausverwalter, Rechtsanwälte oder Geschäftsführer von GmbHs und Vorständen von Aktiengesellschaften sind speziellen berufstypischen Risiken ausgesetzt. Aber auch große Betriebe wie Versicherungen, Gebäudeverwaltungen, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen zählen dazu. Seit nunmehr als einer Dekade vertritt Herr Rechtsanwalt Menzel in diesen Bereichen sowohl Geschäftsführer, Dienstleister als auch Kunden. Viele Klienten sind Versicherungsmakler, Hausverwalter oder eben deren Kunden.

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Haftungsrecht allgemein

Der Begriff Haftung ist ein Wort, dass alle Rechtsgebiete durchdrungen hat. Er ist verwand mit den Worten Haftbefehl oder Verhaftung. Im Strafrecht gibt es z.B. die Haftung wegen Totschlags. Dies ist aber nicht die Art der Haftung, um die es uns im Haftungsrecht geht. Es soll nur veranschaulichen, dass der Begriff mehrdeutig ist und das Haftungsrecht in jedem Rechtsgebiet anders ausgelegt wird.

In vielen Vereinbarungen oder Gesetzen ist die Haftung aber gleichbedeutend mit Schuld. Hierbei ist die Schuld eines Schuldners gegenüber einem Gläubiger gemeint. Hierfür gibt es drei Haftungsnormen:

  1. Schadenshaftung (Bereicherungsrecht)
  2. Zwangsvollstreckung in das Vermögen des Schuldners
  3. Sachhaftung (Pfandrecht)

Heutzutage wird das Haftungsrecht so verstanden, dass der Schuldner (Haftungssubjekt) mit seinem Eigentum / Vermögen (Haftungsobjekt) einzustehen hat.

 

Haftungsarten

Exemplarisch werden im folgenden verschiedenen Arten des Haftungsrechts vorgestellt. Die Liste der Haftungsarten ist damit nicht vollständig.

 

Personenhaftung

Im BGB gibt es mehrere Haftungssubjekte, die für folgendes Verschulden eintreten können:

  • das Verschulden eines gesetzlichen Vertreters oder sonstiger Erfüllungsgehilfen
  • gesamtschuldnerische Haftung mehrerer gegenüber Gläubiger(n)
  • Organmitglieder eines Vereins haften für vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden
  • der Garant verpflichtet sich im Voraus, für einen eventuell eintretenden Schaden (innerhalb einer Garantiezeit) einzustehen.

 

vertragliches Haftungsrecht

Das vertragliche Haftungsrecht beruht auf Abschluss eines Vertrages (z.B. Kaufvertrag). Hieraus ergeben sich aufgrund des BGB Rechte auf Umtausch, Reparatur, Minderung aber auch die Schadensersatzpflicht nach §280 BGB. So ist nicht nur sichergestellt, dass der Schuldner seinen vertraglichen Pflichten zur Lieferung eines intakten Produkts nachkommt, sondern Schädigungen durch sein Fehlverhalten als Verkäufers oder das des Produkts ausgleicht.

Gleiches gilt für Personenschäden insbesondere bei fehlerhafter ärztlicher Behandlung oder in der Pflege. Hier gilt zum Beispiel das Arzthaftungsrecht, auf das sich bei uns mehrere Mitarbeiter konzentriert haben.

 

deliktisches Haftungsrecht

Auch ohne Vertrag gibt es viele unerlaubte Handlungen die eine Haftung auslösen: Delikte. Hierbei geht es darum festzustellen, wer und in welchem Umfang für Verletzungen von Rechten an Eigentum, Freiheit, Gesundheit, Körper oder Leben eintritt. Diese Schäden werden in zwei Gruppen eingeteilt:

  1. Personenschäden
  2. Vermögensschäden

 

Gesellschaftshaftung

Bei Kapitalgesellschaften haftet nur die Firma mit ihrem Eigenkapital und Besitztümern. Im Gegensatz dazu haften bei fast allen Personengesellschaften nicht die Firmen, sondern deren Gesellschafter, denen sie gehören stets unbegrenzt mit ihrem Privatvermögen.

 

Haftpflichtversicherung

Die Eigenhaftung und Verantwortung für selbst verursachte Schäden kann man natürlich nicht ausschließen. Wovor man sich aber schützen kann, ist der existenzielle Ruin. Sowohl der eigene als auch der des Gläubigers. (Also der Schutz vor Kosten, die sich aus der Haftung gegenüber dem Gläubiger ergeben und schlimmstenfalls sogar die eigene Firma oder den Arbeitsplatz bedrohen.)

Hier hilft eine Haftpflichtversicherung. Sie begleicht die Schuld. Es gibt sie für den privaten Mann, der arglos über die Straße läuft und fahrlässig in das Verkehrsgeschehen eingreift, genauso, wie für den Firmengründer der fehlerhafte Dienstleistungen verkauft. Einige Beispiele für Haftpflichtversicherungen folgen hier:

  • Privathaftpflichtversicherung
  • Berufshaftpflichtversicherung
  • Tierhalterhaftpflichtversicherung
  • Bauherrenhaftpflichtversicherung

Bestimmte Berufsgruppen, wie z.B. wir Anwälte oder Ärzte, sind verpflichtet ihre berufliche Tätigkeit mit einer solchen Haftpflichtversicherung abzusichern. Der Privatmann ist es nicht und kann mit seinem Privatvermögen russisches Roulette spielen.

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