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Erfolgreiche Rückabwicklung von Schenkung aus dem Schenkkreis „Barnim Express“, Stadtroda

Das Amtsgericht Stadtroda hat in einem aktuellen Urteil vom 19.04.2012 zu Az. 5 C 577/11 einen Anspruch der Klägerin auf Rückabwicklung bzw Rückzahlung des übergebenen Betrages bejaht. Sehr deutlich wurde in den Entscheidungsgründen darauf hingewiesen, dass nach Auffassung des Gerichts entgegen der Darstellung des Beklagten, es sich bei dem streitgegenständlichen Schenksystem gerade um ein Schneeballsystem gehandelt hat. Insbesondere war auch dem streitgegenständlichen Schneeballsystem immanent, dass die ersten Mitglieder einen sicheren Gewinn erzielen, während die große Masse der späteren Teilnehmer automatisch ihren Einsatz verlieren mussten, weil aufgrund des Vervielfältigungsfaktors in absehbarer Zeit keine neuen Mitglieder mehr geworben werden konnten. Eine andere Beurteilung lasse auch nicht die Erklärung zu, dass der Beschenkte aus dem Chart auch tatsächlich ausscheidet, da dies letztendlich nichts an der Tatsache ändert, dass für ein Aufrechterhalten des Betriebs des Schenkkreises eine Vielzahl an immer neuen Mitgliedern gewonnen werden muss. Unabhängig von der zu Grunde liegenden Vertragsform sei daher der Vertrag nach § 138 Abs. 1 BGB sittenwidrig und damit nichtig. Auch sah das Amtsgericht Stadtroda keinen Anlass, an der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Kondiktionssperre nach § 817 S. 2 BGB zu rütteln.

mitgeteilt durch
Daniel Sieber
Rechtsanwalt


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