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Die vom Hersteller eingebauten Fenster und Balkontüren müssen den gesetzlichen Vorgaben entsprechen.

Was geschieht wenn der Besteller Fenster beim deutschen Lieferanten bestellt nachträglich aber feststellt, dass hier ausländische Produkte verarbeitet worden sind. Grundsätzlich ist in einem solchen Fall zu prüfen ob hier ein Sachmangel vorliegt. Gemäß § 633 Abs. 2 S. 1 BGB ist ein Werk frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat. Vereinbart ist eine Beschaffenheit, wenn sie im Vertrag festgelegt wurde. Dies kann ausdrücklich geschehen oder sich im Wege der Auslegung aus dem Vertrag ergeben. Dabei gehören zu der Beschaffenheit alle Eigenschaften des Werkes, die den danach vertraglich geschuldeten Erfolg herbeiführt. Neben der Funktionalität der eingebauten Fenster und Balkontüren hat der Besteller im Übrigen auch ein Anspruch darauf, dass die Fenster den rechtlichen Vorschriften entsprechen und die Errichtung in baupolizeilich ordnungsgemäßer Weise erfolgt, da der Bauherr andernfalls mit ordnungsbehördlichen Verfügung rechnen muss und das Werk entsprechend nicht ordnungsgemäß nutzen kann. So schreibt zum Beispiel § 20 der Thüringer Bauordnung vor, dass Bauprodukte für die Errichtung baulicher Anlagen nur verwendet werden dürfen, wenn sie aufgrund des Übereinstimmungsnachweises nach § 25 Thüringer Bauordnung das Übereinstimmungszeichen (Ü-Kennzeichen) oder nach den Vorschriften des Bauproduktengesetzes die Konformitätskennzeichnung der europäischen Gemeinschaft (C-Kennzeichen) tragen. Ist das nicht der Fall, so ist in der Nichteinhaltung ein Mangel zu erblicken, (vergleiche OLG Düsseldorf Baurecht 2011, Seite 1351) wenn also ausländische Produkte eingebaut werden, müssen die verwendeten Materialien technischen Anforderungen genügen, was in der Regel durch die Kennzeichnung dokumentiert wird. Fehlt ein solcher Nachweis können spätestens bei der Weiterveräußerung des Gesamtobjektes Schwierigkeiten auftreten. Im Übrigen können sich auch versicherungsrechtliche Probleme aus dem Einbau nicht gekennzeichneter Fenster ergeben.

Zu prüfen wäre also in jedem Fall, ob das eingebaute Produkt den Anforderung an die gesetzlichen Bestimmungen entspricht, ist das nicht der Fall ist von einem Mangel auszugehen.


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