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VW Abgasskandal

Es scheint sich abzuzeichnen, dass das Kraftfahrtbundesamt den VW-Konzern zum Rückruf von 2.400.000 Autos zwingen wird. Sollten sich nach den Nachbesserungen erhebliche Abweichungen von den Angaben im Verkaufsprospekt ergeben, könnte durchaus ein Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag als auch auf Minderung bestehen. Maßgeblich dürfte eine vom BGH zu Az. VIII ZR 19/05 aufgestellte 10 %-Hürde sein. Diese bezog sich auf eine vom Hersteller angegebene Abweichung des Kraftstoffverbrauchs. Insoweit ist davon auszugehen, dass eine Abweichung von mehr als 10 % einen erheblichen Mangel darstellt, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag als auch zur Minderung berechtigt. Jedenfalls dürfte auch auf der Hand liegen, dass der Verbrauch nicht der einzige maßgebliche Wert ist. Es dürften auch die angegebene Höchstgeschwindigkeit, Beschleunigungswerte, Elastizitätswerte und insbesondere auch die vom Hersteller angegebenen Abgaswerte auf Abweichungen unter der Maßgabe der 10 % Hürde zu prüfen sein.

gez.

Daniel Sieber
Rechtsanwalt


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