Hier kann ich einen Anwalt anrufen und mich beraten lassen.

Anwaltshotline:
telefonische Rechtsberatung online
Vereinbaren Sie einen Rückruf,
eines Anwalts Ihrer Wahl!

mak Anwaltskanzlei Menzel Amarotico Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Erfurt


Wohneigentumsrecht: Kreditbeschluss, wann ist er ordnungsgemäß? (BGH-Urteil vom 25.09.2015 – V ZR 244/14)

Bei einer Wohnungseigentumsanlage mit 201 Wohnungen beschlossen die Wohnungseigentümer, Investitionen in Höhe von knapp 2 Million. Hierfür wollten sie einen Kredit aufnehmen. Eine Wohnungseigentümerin hat sich gegen den Beschluss gewandt und den Beschluss angefochten. Des Bundesgerichtshof hält die Anfechtung für wirksam, da der Kreditbeschluss auf einer unzureichenden Tatsachengrundlage gefasst worden war. Es war nicht erkennbar, ob die Wohnungseigentümer über das Risiko einer Nachschusspflicht bei Zahlungsunfähigkeit von Wohnungseigentümern informiert worden sind. Grundsätzlich hat der Bundesgerichtshof in der Vergangenheit schon klargestellt, dass die Wohnungseigentümergemeinschaft bei einem Kreditbeschluss die so genannte Beschlusskompetenz hat. Der Abschluss eines langfristigen Darlehensvertrages kann grundsätzlich ordnunggemäßer Verwaltung entsprechen, allerdings muss der Kredit am Ende der Laufzeit zurückgezahlt sein. Eine längere Laufzeit als zehn Jahren entspricht nur in Ausnahmefällen ordnungsgemäßer Verwaltung. Im Übrigen muss vor einer Beschlussfassung erörtert werden, dass im Innenverhältnis bei Hausgeldausfällen eine Nachschusspflicht besteht, diese Erörterung ist zu dokumentieren. Der Kreditbeschluss muss bestimmt genug sein.

Werden diese Regeln nicht eingehalten, besteht grundsätzlich die Gefahr, dass der Beschluss anfechtbar ist.

mitgeteilt durch
Rechtsanwalt Michael Menzel


Suche