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Wohnraummietvertrag – fristlose bzw. ordentliche Kündigung, wenn der Mieter die Duldung von notwendig gewordenen Instandsetzungs- oder Modernisierungsarbeiten verhindert.

Die Eigentümerin stellte in ihrem Dachstuhl Hausschwamm fest. Die Mieter zogen deshalb zunächst aus, zogen in ein Hotel, um der Vermieterin die notwendigen Notmaßnahmen zu ermöglichen. Ein Jahr später wurden die Mieter gebeten, erneut Zutritt zu gewähren, weil weitere Arbeiten notwendig geworden waren. Die Mieter machten die Gewährung des Zutritts in der Folgezeit von Bedingungen abhängig, unter anderem von der Erstattung entstandener Hotelkosten und Zusagen zur Wiederherstellung des vorherigen Zustands der Mietsache. Der Vermieter kündigte daraufhin fristlos, hilfsweise ordentlich. Der Bundesgerichtshof geht von der Wirksamkeit der ausgesprochenen Kündigung aus. Gemäß § 543 Abs. 1 S. 1 BGB kann das Mietverhältnis aus wichtigem Grund von jeder Vertragspartei fristlos gekündigt werden.


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