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Abmahnung – Download

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Der Download von Filmen, Musik oder Computerspielen aus dem Internet hat in vielen Fällen eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung zur Folge. Die Abmahnung enthält die Bezeichnung der konkreten Urheberrechtsverletzung, verbunden mit der Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung. Hier sollte zunächst eine sorgfältige Prüfung des angeblichen Verstoßes gegen das Urhebergesetz vorgenommen werden. Oftmals wurde der Download gar nicht durch den Abgemahnten vorgenommen. Auch werden oft zu hohe Streitwerte bei der beigefügten Rechnung der mit der Abmahnung beauftragten Anwaltskanzlei angesetzt. Wir beraten Sie gerne bezügliche des Vorgehens infolge einer Abmahnung.

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Abmahnung – Filesharing

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Im Bereich des Filesharing, also dem Verteilen und Austauschen von Dateien im Internet, kommt es immer wieder zu Abmahnungen wegen angeblichen Verstößen gegen das Urheberrecht. In der Abmahnung ist der konkrete Verstoß gegen das Urhebergesetz sowie die Aufforderung zur Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung enthalten. Ohne eine umfassende Prüfung des tatsächlichen Vorliegens einer Urheberrechtsverletzung und einer Prüfung des Inhalts der Unterlassungserklärung sollte diese niemals abgegeben werden, da diese vorformulierten Erklärungen oftmals viel zu weit gefasst sind. Gerne prüfen wir die von Ihnen erhaltene Abmahnung und Unterlassungserklärung und beraten Sie hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise.

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Kündigung – Abmahnung

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Gemäß § 543 BGB kann jede Partei des Mietvertrags diesen aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Der wichtige Grund ist hier regelmäßig in einer Verletzung der vertraglichen Pflichten zu sehen. Einer fristlose Kündigung ist jedoch zumeist ein Aufzeigen des Fehlverhaltens in Gestalt einer Abmahnung voranzustellen. In dieser wird die Vertragsverletzung dargestellt und bei einer geforderten Handlung eine Frist für diese gesetzt oder eben das Unterlassen bestimmter Handlungen gefordert. Der ordnungsgemäße Inhalt der Abmahnung ist hierbei elementar für die Wirksamkeit der Kündigung. Gerne prüfen wir für Sie, ob ein Fehlverhalten Ihres Vertragspartners eine fristlose Kündigung rechtfertigt und beraten Sie bei der Erstellung einer Abmahnung oder fertigen diese gleich für Sie.

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Abmahnung – Waldorf Frommer

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Abmahnungen im Zusammenhang mit Filesharing oder Downloads erfolgen immer wieder, vor allem auch durch die Kanzlei Waldorf Frommer. Aufgrund einer Spezialisierung der Kanzlei auf diesen Bereich erfolgen Abmahnungen und damit verbundene Entwürfe strafbewehrter Unterlassungserklärungen in großen Stückzahlen. Trotzdem sollte grundsätzlich eine Prüfung des jeweils vorgeworfenen Verstoßes gegen das Urhebergesetz sowie der Unterlassungserklärung erfolgen. Selbst bei Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung kommt eine Abänderung des Inhalts der Unterlassungserklärung zu einer sogenannten modifizierten Unterlassungserklärung in Betracht. Gerne prüfen wir für Sie die Abmahnung und die damit verbundene Unterlassungserklärung.

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