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Unterlassungserklärung – Filesharing

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Die mit einer Abmahnung wegen Filesharing einhergehenden Unterlassungserklärungen sind durch die jeweils damit beauftragten Abmahnkanzleien häufig viel zu weit gefasst. So sind beispielsweise die Vertragsstrafen immer wieder viel zu hoch angesetzt. Da die Verpflichtung zur Unterlassung der konkret bezeichneten Handlung für 30 Jahre besteht, ist folglich besondere Vorsicht bei der Abgabe geboten. Oftmals besteht die Möglichkeit der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, durch welche der Pflichtenkreis des Abgemahnten verringert oder die Vertragsstrafe herabgesetzt werden kann. Wir prüfen gerne die Ihnen vorliegende Unterlassungserklärung und beraten Sie hinsichtlich einer in Betracht kommenden Modifizierung.

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Abmahnung – Filesharing

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Im Bereich des Filesharing, also dem Verteilen und Austauschen von Dateien im Internet, kommt es immer wieder zu Abmahnungen wegen angeblichen Verstößen gegen das Urheberrecht. In der Abmahnung ist der konkrete Verstoß gegen das Urhebergesetz sowie die Aufforderung zur Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung enthalten. Ohne eine umfassende Prüfung des tatsächlichen Vorliegens einer Urheberrechtsverletzung und einer Prüfung des Inhalts der Unterlassungserklärung sollte diese niemals abgegeben werden, da diese vorformulierten Erklärungen oftmals viel zu weit gefasst sind. Gerne prüfen wir die von Ihnen erhaltene Abmahnung und Unterlassungserklärung und beraten Sie hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise.

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