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Unterlassungserklärung – Filesharing

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Die mit einer Abmahnung wegen Filesharing einhergehenden Unterlassungserklärungen sind durch die jeweils damit beauftragten Abmahnkanzleien häufig viel zu weit gefasst. So sind beispielsweise die Vertragsstrafen immer wieder viel zu hoch angesetzt. Da die Verpflichtung zur Unterlassung der konkret bezeichneten Handlung für 30 Jahre besteht, ist folglich besondere Vorsicht bei der Abgabe geboten. Oftmals besteht die Möglichkeit der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, durch welche der Pflichtenkreis des Abgemahnten verringert oder die Vertragsstrafe herabgesetzt werden kann. Wir prüfen gerne die Ihnen vorliegende Unterlassungserklärung und beraten Sie hinsichtlich einer in Betracht kommenden Modifizierung.

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Unterlassungserklärung – Muster

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Der Vorwurf eines Verstoßes gegen das Urhebergesetz erfolgt in der Gestalt einer Abmahnung, in welcher der angebliche Verstoß konkret bezeichnet wird. Dieser Abmahnung ist neben einer Rechnung bezüglich der Anwaltskosten auch eine vorgefasste Unterlassungserklärung beigefügt, welche unterzeichnet zurückgesendet werden soll. Bei diesen vorgefertigten Erklärungen handelt es sich oft um Muster, welche lediglich um den konkreten Vorwurf ergänzt werden. Diese vorgefassten Erklärung sind regelmäßig bezüglich der Unterlassungspflichten zu weit gefasst, verpflichten bei Abgabe aber für 30 Jahre. Gerne prüfen wir die konkrete Abmahnung und erarbeiten wir für Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung, welche Ihren Pflichtenkreis so gering wie möglich hält.

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