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mak Anwaltskanzlei Menzel Amarotico Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Erfurt


Fachgebiet: Medienrecht

Sowohl im privaten als auch im beruflichen Alltag ist das Internet geradezu unentbehrlich. Die Möglichkeiten von Vertragsabschlüssen im Internet oder aber weitreichender Werbung oder Annoncen ist jedoch auch mit bestimmten Pflichten verbunden. So dürfen mit Blick auf das Urheberrecht nicht einfach fremde Bilder und Fotos verwendet werden. Dies gilt auch für Auktionen bei Ebay, selbst wenn diese von Privatpersonen veranstaltet werden. Grundsätzlich sollte man sich bei häufigeren Verkäufen auf Ebay vorher anwaltlich beraten lassen, da schnell eine Stellung als Unternehmer angenommen werden kann, welche etwa eine Widerrufsbelehrung erforderlich macht. Auch besteht dann wie bei Onlineshops die Pflicht, ein Impressum einzustellen.
Ein weiteres Konfliktfeld besteht im Bereich von Downloads und Filesharing, welcher immer wieder Abmahnung durch darauf spezialisierte Kanzleien wie etwa Waldorf zur Folge haben. Nicht immer haben die Adressaten der Abmahnungen auch den Download durchgeführt, weswegen stets Vorsicht bei der Abgabe einer der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung geboten ist. Diese sollte stets durch einen Anwalt geprüft werden und – wenn möglich – in Ihrem Inhalt eingeschränkt werden. Reagiert der Abgemahnte gar nicht, drohen oft Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung.
Vor allem junge Unternehmer wollen zudem einen umfassenden Schutz einer durch Sie entwickelten Marke durch Registrierung erreichen. Auch hier ist die anwaltliche Unterstützung bei vorheriger Markenrecherche und Anmeldung erforderlich.
Gerne beraten wir Sie umfassend im Bereich des Medien- und Markenrechts und prüfen sowohl Ihre Ansprüche als auch die Rechtmäßigkeit Ihnen gegenüber geltend gemachter Ansprüche.

Onlineshop – Impressum

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Betreiber eines Onlineshops haben viele Besonderheiten zu beachten. Neben der notwendigen Widerrufsbelehrung für Kunden ist insbesondere ein ordnungsgemäßes Impressum zu beachten. Die Anforderungen an ein Impressum sind in § 5 Telemediengesetz geregelt. Trotz dieser Vorschrift gibt es unterschiedliche gerichtliche Auffassungen zum konkret erforderlichen Inhalt, woraus sich die Notwendigkeit einer anwaltlichen Beratung im Vorfeld der Einrichtung eines Onlineshops erkennen lässt. Ein fehlerhaftes Impressum kann eine mit Kosten verbundene Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung zur Folge haben. Wir beraten Sie gerne hinsichtlich des Internetauftritts Ihres Onlineshops und der notwendigen Angaben auf der Internetseite.

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Ebay – Rechtsportal

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Ebay Deutschland erklärt in seinem Rechtsportal die Regeln für den Handel für Käufer und Verkäufer bei Ebay. Zu beachten ist jedoch, dass dieses Rechtsportal in keiner Weise eine umfassende Rechtsberatung ersetzen kann. Das Agieren bei Ebay ist mit vielen juristischen Problemen verbunden. So kann bereits die Beurteilung, ob der jeweilige Verkäufer bei Ebay als Verbraucher oder Unternehmer anzusehen ist, im Einzelfall erhebliche Schwierigkeiten bereiten. Diese Beurteilung ist allerdings von immenser Bedeutung, etwa für die Frage nach einem bestehenden Widerrufsrecht oder der Wirksamkeit eines Gewährleistungsausschlusses. Wir beraten Sie gern hinsichtlich aller mit Ebay im Zusammenhang stehenden Probleme.

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Abmahnung – Download

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Der Download von Filmen, Musik oder Computerspielen aus dem Internet hat in vielen Fällen eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung zur Folge. Die Abmahnung enthält die Bezeichnung der konkreten Urheberrechtsverletzung, verbunden mit der Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung. Hier sollte zunächst eine sorgfältige Prüfung des angeblichen Verstoßes gegen das Urhebergesetz vorgenommen werden. Oftmals wurde der Download gar nicht durch den Abgemahnten vorgenommen. Auch werden oft zu hohe Streitwerte bei der beigefügten Rechnung der mit der Abmahnung beauftragten Anwaltskanzlei angesetzt. Wir beraten Sie gerne bezügliche des Vorgehens infolge einer Abmahnung.

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Einstweilige Verfügung – Beratung

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Verstöße gegen das Urhebergesetz haben oftmals Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung durch den Rechteinhaber zur Folge. Derartigen Verfahren geht regelmäßig eine Abmahnung mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung voraus, welche jedoch durch den Abgemahnten nicht erfolgte. Die Reaktion auf eine gerichtlich ergangene einstweilige Verfügung will wohlüberlegt sein. So kann bei wirklichem Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung eine Abschlusserklärung zur Vermeidung eines mit Kosten verbundenen Hauptsacheverfahrens abgegeben werden. Es kommt jedoch auch eine Verteidigung gegen die einstweilige Verfügung in Betracht. Wir bieten Ihnen eine umfassende Beratung hinsichtlich der richtigen Vorgehensweise.

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Urheberrecht – Bilder

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Alle Bilder genießen urheberrechtlichen Schutz, sodass bei der Verwendung fremder Bilder im Internet Vorsicht geboten ist. Hierbei unterscheidet das Urheberrecht nicht – wie etwa das Wettbewerbsrecht – zwischen Verbrauchern und Unternehmern. Eine Veränderung des Bildes kann eine Urheberrechtsverletzung nicht abwenden, da auch die Veröffentlichung eines veränderten Bildes nur mit Zustimmung des Urhebers oder Rechteinhabers erfolgen kann. Schon die Verwendung eines fremden Bildes in einer Ebay-Kleinanzeige kann eine mit Kosten verbundene Abmahnung zur Folge haben. Wir beraten Sie gerne im Vorfeld der Verwendung von Bildern im Internet oder prüfen eine in diesem Zusammenhang bestehende Abmahnung.

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Internetrecht – Ebay

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Im Internetrecht ist die Frage nach den Rechten und Pflichten im Zusammenhang mit einer Auktion bei Ebay von besonderer Bedeutung. Schon mit dem Einstellen einer Auktion sind viele Probleme verbunden, etwa die Frage, inwieweit es sich dabei um ein verbindliches Angebot handelt oder ob eine Widerrufsbelehrung auf der Auktionsseite befindlich sein muss. Insbesondere bei der Frage nach dem Widerrufsrecht kommt es auf die Unternehmereigenschaft des Verkäufers an, welche immer nach dem konkreten Einzelfall zu bewerten ist. Auch kommt es immer wieder zu Abmahnungen wegen fehlender Widerrufsbelehrung oder fehlendem Impressum. Wir beraten Sie gern umfassend bezüglich aller mit Ebay im Zusammenhang stehenden Probleme.

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Markenrecherche – Beratung

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Im Vorfeld einer jeden Markenanmeldung ist eine Markenrecherche erforderlich. Wird eine Markenrecherche unterlassen und gibt es eine identische oder ähnliche Marke bereits, so besteht das mit Kosten verbundene Risiko von Abmahnungen. Ein Irrglauben ist hier, dass das Markenamt bei der Markenanmeldung eine solche Markenrecherche durchführt. Im Rahmen einer Markenrecherche kommt es vor allem auf die Prüfung einer Verwechslungsgefahr bezüglich ähnlich lautender Marken an, wobei es hier immer auf eine Einzelfallprüfung ankommt, sodass eine anwaltliche Beratung zwingend erforderlich ist. Gerne führen wir für Sie eine Markenrecherche durch und beraten Sie umfassend auch zu den weiteren Schritten der Markenanmeldung.

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Unterlassungserklärung – Filesharing

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Die mit einer Abmahnung wegen Filesharing einhergehenden Unterlassungserklärungen sind durch die jeweils damit beauftragten Abmahnkanzleien häufig viel zu weit gefasst. So sind beispielsweise die Vertragsstrafen immer wieder viel zu hoch angesetzt. Da die Verpflichtung zur Unterlassung der konkret bezeichneten Handlung für 30 Jahre besteht, ist folglich besondere Vorsicht bei der Abgabe geboten. Oftmals besteht die Möglichkeit der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, durch welche der Pflichtenkreis des Abgemahnten verringert oder die Vertragsstrafe herabgesetzt werden kann. Wir prüfen gerne die Ihnen vorliegende Unterlassungserklärung und beraten Sie hinsichtlich einer in Betracht kommenden Modifizierung.

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Abmahnung – Filesharing

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Im Bereich des Filesharing, also dem Verteilen und Austauschen von Dateien im Internet, kommt es immer wieder zu Abmahnungen wegen angeblichen Verstößen gegen das Urheberrecht. In der Abmahnung ist der konkrete Verstoß gegen das Urhebergesetz sowie die Aufforderung zur Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung enthalten. Ohne eine umfassende Prüfung des tatsächlichen Vorliegens einer Urheberrechtsverletzung und einer Prüfung des Inhalts der Unterlassungserklärung sollte diese niemals abgegeben werden, da diese vorformulierten Erklärungen oftmals viel zu weit gefasst sind. Gerne prüfen wir die von Ihnen erhaltene Abmahnung und Unterlassungserklärung und beraten Sie hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise.

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Marke – Anmeldung

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Der umfassende Schutz einer Marke kann nur durch deren Anmeldung erreicht werden. Die Anmeldung einer Marke setzt eine vorher durchgeführte Recherche bezüglich identischer oder verwechslungsfähiger Markeneintragungen voraus. Dies beugt späteren Rechtsstreitigkeiten mit ähnlichen Marken vor. Zudem gibt es verschiedene Marken, welche zur Anmeldung in Betracht kommen, nämlich die Wortmarke, die Bildmarke sowie die Wort-/Bildmarke. Auch hier bedarf es einer sorgfältigen Überlegung, welche Marke gewählt wird. Weiter kommt sowohl eine Anmeldung in Deutschland als auch international in Betracht. Wir beraten Sie gern umfassend im Zusammenhang mit Ihrer geplanten Markenanmeldung.

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