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mak Anwaltskanzlei Menzel Amarotico Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Erfurt


Fachgebiet: Vertragsrecht

Kaum ein anderes Rechtsgebiet hat eine derart hohe Alltagsrelevanz wie das Vertragsrecht. Dies hängt damit zusammen, dass nahezu jeder Menschen täglich Verträge abschließt, sei es beim morgendlichen Kauf von Brötchen, bei der Beförderung durch öffentliche Verkehrsmittel oder beim Friseurbesuch. Manche dieser Verträge bringen jedoch Probleme für den jeweiligen Vertragspartner mit sich, etwa wegen einer mangelhaften Kaufsache. Vor allem im Bereich von Kaufvertrag und Werkvertrag ist Gewährleistung und die damit verbundenen Rechte von Käufer oder Besteller von erheblicher Bedeutung. Die Feststellung, ob Mängel vorliegen, bedarf zumeist der Beratung durch einen Rechtsanwalt. Auch ist die Hinzuziehung eines Anwalts für die Prüfung von Rechten und Pflichten aus dem jeweiligen Vertrag regelmäßig notwendig. Oft werden die Rechte des Kunden noch durch Garantien erweitert, wobei diese jedoch regelmäßig an bestimmte Voraussetzungen geknüpft sind. Kommt ein Verkäufer oder Werkunternehmer seiner Pflicht zur Nacherfüllung nicht nach, so kommt auch ein Rücktritt oder die Geltendmachung von Schadensersatz in Betracht.
Wir bieten Ihnen eine umfassende Beratung im Bereich des allgemeinen Vertragsrechts und machen Ihre Rechte auch gleich für Sie geltend.

Kaufvertrag – Mängel

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Gibt es infolge eines Kaufvertrags Probleme mit der erworbenen Sache, so stellt sich die Frage, ob diese Sache einen Mangel aufweist. Mängel bei einer durch Kaufvertrag erworbenen Sache sind gegeben, wenn diese nicht die vereinbarte oder übliche Beschaffenheit aufweist oder zum vertraglich vorausgesetzten oder üblichen Verwendungszweck geeignet ist gemäß § 434 Abs. 1 BGB. Von Bedeutung kann hier auch Werbung des Verkäufers oder Herstellers sein oder eine fehlerhafte Montage sein. Nur bei Vorliegen eines Mangels bei Übergabe der Sache sind Gewährleistungsrechte gegeben. Gerne prüfen wir, ob die von Ihnen erworbene Sache Mängel aufweist und setzen Ihre Gewährleistungsrechte für Sie durch.

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Gewährleistung – Recht

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Im Recht der Kaufverträge und Werkverträge ist die Gewährleistung von besonderer Bedeutung. Ist die gekaufte Sache oder das hergestellte Werk mangelhaft, so ergeben sich für den Käufer beziehungsweise Besteller mehrere Möglichkeiten, zu reagieren. Als primäres Gewährleistungsrecht kommt hierbei die Nacherfüllung zum Zwecke der Mängelbeseitigung in Betracht. Erst wenn diese innerhalb einer gesetzten Frist nicht durchgeführt wurde oder unmöglich ist, so kann auch über einen Rücktritt, eine Minderung des Preises oder auch Schadensersatz nachgedacht werden. Wir beraten Sie gerne über Ihre Gewährleistungsrechte bei Vorliegen einer mangelbehafteten Sache und setzen diese Gewährleistungsrechte auch für Sie durch.

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Kaufvertrag – Rechte bei Mängeln

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Erweist sich die durch Kaufvertrag erworbene Sache als mangelhaft, so stellt sich für den Verkäufer die Frage, welche Rechte bei Mängeln durch ihn geltend gemacht werden können. Ist eine Beseitigung des Mangels durch den Verkäufer möglich, so hat er eine Frist für eine Nacherfüllung zu setzen. Bis zur ordnungsgemäßen Nacherfüllung muss der Käufer den Kaufpreis nicht zahlen, da er ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 320 BGB hat. Scheitert die Nacherfüllung, erfolgt diese nicht fristgemäß oder ist diese unmöglich, so kann der Rücktritt vom Kaufvertrag oder die Minderung des Kaufpreises erklärt werden oder Schadensersatz eingefordert werden. Gerne beraten wir Sie hinsichtlich der für Sie konkret in Betracht kommenden Rechte bei Mängeln.

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Werkvertrag – BGB

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In den §§ 631 ff. BGB finden sich ausführliche Vorschriften zum Werkvertrag. In vielen Einzelfällen ist bereits die Frage nach deren Anwendung schwierig zu beantworten. Entscheidend kommt es auf die Abgrenzung zum Dienstvertrag an. Schuldet der Dienstverpflichtete im Dienstvertrag lediglich die Ausführung einer bestimmten Tätigkeit, so schuldet der Werkunternehmer im Werkvertrag den Eintritt eines bestimmten Werkerfolges. Die Rechte des Bestellers in einem Werkvertrag sind hierbei viel weitläufiger. So sieht das Werkvertragsrecht umfangreiche Gewährleistungsrechte vor. Gerne ordnen wir den von Ihnen abgeschlossenen Vertrag ein und machen die daraus resultierenden Rechte für Sie geltend.

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Gewährleistung – Beratung

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Bei Kaufverträgen und Werkverträgen stellt sich infolge auftretender Mängel immer wieder die Frage nach Handlungsmöglichkeiten gegenüber dem Verkäufer beziehungsweise Werkunternehmer. Bedeutsam ist hier die Gewährleistung. Diese ist jedoch an viele Besonderheiten geknüpft, sodass eine juristische Beratung, bezogen auf den konkreten Einzelfall, von großer Bedeutung ist. Zunächst muss die Kaufsache oder das geschuldete Werk einen Mangel aufweisen. Allein die Feststellung dieser Voraussetzung kann mit Schwierigkeiten verbunden sein. Auch bei der weiteren Vorgehensweise gegen den Verkäufer beziehungsweise Werkunternehmer gibt es Besonderheiten zu beachten. Gerne prüfen wir Ihren konkreten Fall und machen Ihre Rechte für Sie geltend.

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Garantie – Recht

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Im Recht der Kaufverträge spielt oftmals eine Garantie eine wichtige Rolle. Insbesondere ist hier zwischen unselbstständigen und selbstständigen Garantien zu unterscheiden. Unselbstständige Garantien stellen eine Erweiterung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte dar, beispielsweise eine Verlängerung. Eine selbstständige Garantie beruht auf einem eigenständigen Garantievertrag mit dem Verkäufer und kann sich etwa auf eine bestimmte Haltbarkeit der Kaufsache beziehen. Auch werden vom Hersteller oft Garantien eingeräumt, welche an bestimmte Bedingungen gebunden sind. Wir beraten Sie über in Betracht kommende Ansprüche aus Garantie in Ihrem konkreten Fall und machen die daraus resultierenden Ansprüche auch gern für Sie geltend.

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Kaufvertrag – Rücktritt

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Wenn man mit einer gekauften Sache nicht zufrieden ist, so stellt sich oftmals die Frage, wie man das hierfür investierte Geld zurückerhält. Eine Rückzahlung des Kaufpreises durch den Verkäufer kann durch den Rücktritt vom geschlossenen Kaufvertrag erreicht werden. Dieser ist jedoch an besondere gesetzliche Voraussetzungen geknüpft. So muss die Kaufsache einen Mangel aufweisen und eine Frist zu dessen Beseitigung gesetzt worden sein. Auch bei den Rechtsfolgen des Rücktritts gibt es Besonderheiten. Der Käufer muss für die Zeit, in welcher er die Kaufsache nutzen konnte, nicht immer Wertersatz zahlen. Gerne beraten wir Sie über die Möglichkeit, von einem Kaufvertrag zurückzutreten und vertreten Sie in damit verbundenen Rechtsstreitigkeiten.

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Kaufvertrag – Rechte und Pflichten

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Die sich aus einem Kaufvertrag für die Parteien ergebenden Rechte und Pflichten sind vielfältig und in den §§ 433 ff. BGB geregelt. Schuldet der Verkäufer die Übergabe einer mangelfreien Sache und das Verschaffen von Eigentum an dieser, schuldet der Käufer im Gegenzug die Zahlung des Kaufpreises. Von besonderer Bedeutung für den Verkäufer ist, dass die Kaufsache frei von Mängeln ist, da der Käufer ansonsten seine Gewährleistungsrechte ausüben kann. Für den Käufer wiederum ist vor allem bei Ratenkaufverträgen bedeutsam, dass er die vereinbarten Kaufpreisraten fristgemäß zahlt, da sonst der Verkäufer den Rücktritt erklären kann. Gerne beraten wir Sie über die in Ihrem Fall konkret bestehenden Rechte und Pflichten und setzen Ihre Rechte für Sie durch.

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Werkvertrag – Mängel

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Sind infolge eines Werkvertrags Probleme mit dem durch den Werkunternehmer hergestellten Werk zu verzeichnen, so kommt es für die weitere Vorgehensweise entscheidend darauf an, ob das erbrachte Werk Mängel aufweist. Mängel liegen dann vor, wenn das hergestellte Werk nicht die vereinbarte oder übliche Beschaffenheit aufweist oder zum vertraglich vorausgesetzten oder üblichen Verwendungszweck geeignet ist gemäß § 633 Abs. 2 BGB. Hier kommt es entscheidend auf den jeweiligen Stand der Technik an. Wir prüfen gerne für Sie, ob das in Ihrem konkreten Fall vorliegende Werk Mängel aufweist und finden die effektivste Vorgehensweise zur Durchsetzung Ihrer Gewährleistungsrechte gegen den Werkunternehmer.

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Kaufvertrag – BGB

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In den § 433 ff. BGB finden sich umfassende Vorschriften zum Kaufvertrag. Neben den Gewährleistungsrechten des Käufers sind jedoch vor allem die Vorschriften zum Verbrauchsgüterkauf von Bedeutung. Schließt ein Verbraucher mit einem Unternehmer einen Kaufvertrag, so gilt es, den Verbraucher besonders zu schützen. So ist ein Ausschluss der Gewährleistungsrechte nicht möglich. Auch gibt es bei Auftreten von Mängeln innerhalb von 6 Monaten nach der Übergabe der Kaufsache eine Vermutung dahingehend, dass der Mangel bereits bei Übergabe der Sache vorlag. Gerne beraten wir Sie umfassend zu Ihren Rechten, insbesondere als Verbraucher, infolge eines Kaufvertragsschlusses und setzen diese auch gleich für Sie durch.

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