RA Michael Menzel an den Thüringer Verfassungsgerichtshof...
Wir freuen uns mitzuteilen, dass unser Kollege Rechtsanwalt Michael Menzel durch Beschluss des Thüringer Landtags als stellvertretender Richter an den Thüringer Verfassungsgerichtshof...
Mit Urteil vom 12.05.2010 (Az: I ZR 121/08)hat der BGH entschieden, dass auf
Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wer seinen WLAN-Anschluss nicht ausreichend sichert, wenn der Zugang von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Die Prüfpflicht beziehe sich auf die Einhaltung der im Zeitpunkt der Installation des Routers für den privaten Bereich marktüblichen Sicherungen.
Geschlossener Immobilienfonds ist keine sichere Altersvorsorge
In seiner Entscheidung vom 08.07.2010 hat der Bundesgerichtshof bestätigt, dass ein Beratungsfehler des Anlageberaters angenommen werden könne, wenn...
Prospekthaftung bei geschlossenen Immobilienfonds der GEHAG, Berlin
Bundesgerichtshof zur Prospekthaftung bei geschlossenen Immobilienfonds der GEHAG in Berlin und zur Ursächlichkeit eines Prospektfehlers für die...
Rückabwicklung geschlossener Fonds als Haustürgeschäfte
Die Rechtsprechung befasst sich seit Jahren stark mit der Thematik der Rückabwicklung von Beitritten zu geschlossenen Fonds - vor allem Immobilienfonds -...
Kein Anscheinsbeweis für private Überlassung von Dienstwagen
Mit Urteil vom 21.04.2010 hat der BFH entschieden, dass die Anwendung der so genannten 1% Regelung zur Besteuerung des privaten Nutzungsanteils von Dienstwagen...
Zur Aufteilung gemischt veranlasster Aufwendungen
Nachdem der BFH in einer allseits beachteten Entscheidung klargestellt hat, dass es ein so genanntes Aufteilungs- und Abzugsverbot nicht gibt und bei gemischt...
Eingeschränkte Absetzbarkeit von häuslichen Arbeitszimmern ist verfassungswidrig
Das BVerfG hat nunmehr den Beschluss veröffentlicht, wonach die geltenden Regelungen im Rahmen des Einkommensteuergesetzes zur eingeschränkten...