Anwalt für Gesellschaftsrecht in Erfurt und Thüringen

Was können Sie als Selbstständiger, Arbeitnehmer oder Arbeitgeber tun wenn aufgrund einer Anordnung der zuständigen Behörde die Ausübung bestimmter beruflicher Tätigkeiten ganz oder teilweise untersagt wird.

Tausende Reisende fragen sich gegenwärtig, ob sie die gebuchte Reise, bedingt durch die Vielzahl der Einschränkungen, überhaupt noch antreten können und müssen und ob der Reiseveranstalter verpflichtet ist, im Falle eines Rücktrittes, die Reisekosten zu erstatten.

In Zeiten von Corona werden Restaurants, Läden, Hotels, Fitnesscenter und andere Einrichtungen geschlossen. Dies hat seinen guten Grund um damit die Gefahr für Leib und Leben für sich und für andere zu reduzieren. Allerdings führt das für den Inhaber der zu schließenden Gewerbeeinheiten sehr schnell zu einem wirtschaftlich nicht unerheblichen Risiko, denn auf der einen Seite muss er seine Gewerbeeinheit schließen und erzielt damit keine Einnahmen, auf der anderen Seite stehen aber seine Verpflichtungen so z.B. die regelmäßige und pünktliche Mietzinszahlung. Grundsätzlich hat der Vermieter gegenüber dem Gewerberaummieter auch einen Anspruch auf die Mietzinszahlung denn er stellt seine Räumlichkeiten uneingeschränkt zur Verfügung. Es gilt also der Grundsatz Verträge sind einzuhalten wie sie geschlossen wurden.

Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 29.03.2017, Az.: IV ZR 533/15 (?) zu Gunsten der betroffenen Versicherungsnehmer entschieden, dass die Kosten für die so genannte LASIK-Operation vom Versicherer zu übernehmen sind, sofern das Risiko denn mitversichert ist. Nach der Auffassung des Bundesgerichtshofs kann eine Fehlsichtigkeit eine Krankheit im Sinne der MB/KK darstellen und die operative Behebung der Fehlsichtigkeit als medizinisch notwendige Heilbehandlungsmaßnahme einzustufen sein. Der Versicherer kann sich jedenfalls nicht mit dem Argument verwehren, der Versicherungsnehmer könne eine Brille oder Kontaktlinsen tragen. In dem zu entscheidenden Fall hatte der Versicherer sich geweigert, die Kosten i. H. v. 3.500,00 EUR zu übernehmen. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr klargestellt, dass grundsätzlich eine entsprechende Kostenübernahmeverpflichtung besteht. mitgeteilt von Michael Menzel Rechtsanwalt

Eine riesige Anzahl von Nutzerdaten sind nunmehr im Netz aufgetaucht, u. a. auch die Passwörter der Nutzer. Das teilt u. a. das Handelsblatt in seiner Onlineausgabe vom 25.01.2019 mit. Wer glaubt, davon betroffen zu sein, sollte deshalb schnellstmöglich überprüfen, ob seine E-Mail-Adresse gehackt wurde. Geprüft werden kann das unter anderem über den Online-Sicherheitscheck „Identity Leak Checker".

Der Scorewert ist ein errechnetes Datum, das etwas über die Kreditwürdigkeit der betroffenen Person aussagen soll. Es gibt kein einheitliches, vom Gesetzgeber vorgegebenes Verfahren für diese Berechnung (VGL Moos/Rothkegel ZD 2016, 561 (567)). Die Auskunfteien ermitteln den Scorewert auf Grund der Angaben und der Vergleichswerte, die ihm zu der betroffenen Person mehr oder weniger zufällig zur Verfügung stehen. (Vergleiche Abschlussbericht der GP Forschungsgruppe des unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein, 2014, 314-6.01-2812HS021).

Sie haben ein Auto gekauft und das Auto auch noch im Zusammenhang mit dem Kauf finanziert? Stellt sich jetzt die Frage, ob Sie möglicherweise aus diesem Geschäft wieder herauskommen? Die Antwort könnte in der Widerrufsbelehrung des Kreditinstitutes liegen. Zwischenzeitlich wurde festgestellt, dass ein Teil der im Umlauf befindlichen Widerrufsbelehrungen fehlerhaft sind, verbunden mit der Konsequenz, dass der damit verbundene Kfz-Kaufvertrag rückabgewickelt werden könnte. Für Verträge, die nach dem 13.06.2014 geschlossen worden sind, gilt zudem eine verbraucherfreundliche Regelung und zwar in dergestalt, dass die Kunden dann keine Entschädigung für die gefahrenen Kilometer leisten müssen. Es lohnt sich also durchaus, Ihren Kreditvertrag, den Sie im Zusammenhang mit dem Autokauf abgeschlossen haben, überprüfen zu lassen. mitgeteilt von: Michael Menzel Rechtsanwalt

Die Klage gegen die Deutsche Lufthansa AG war erfolgreich. Für unsere Mandanten haben wir den Betrag i. H. v. 1.200,00 EUR erstritten. Hintergrund war eine Flugverspätung. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine elfstündige Verspätung. Die Flugkosten betrugen für zwei Erwachsene 1.320,38 EUR 1.200,00 EUR wurden von der Deutschen Lufthansa AG erstattet. Aktenzeichen Amtsgericht Erfurt: 12 C 1023/17. mitgeteilt von: Herrn Rechtsanwalt Michael Menzel

Zum Thema "Ausgewählte Probleme zum Miet- und Pachtrecht" war ich Referent und Gast des beim Bundesverband der zertifizierten und qualifizierten Sachverständigen in Europa. Teilnehmer waren ca. 80 Sachverständige, vorrangig Sachverständige für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken (Immobilienbewertung). Es war für mich als Referent eine spannende Veranstaltung mit vielen konstruktiven Fragen. Ganz herzlich möchte ich mich deshalb für die Einladung nochmalig bedanken. mitgeteilt durch Michael Menzel Rechtsanwalt